Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) der fitogram GmbH für die Registrierung und Nutzung von fitogram.de
Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich dieser AGB; Änderungen
Die Plattform fitogram.de
(„Plattform“)
ist ein Angebot der fitogram GmbH, Im Klapperhof 7-23, 50670 Köln
(„fitogram“ oder „wir“).
Die Registrierung auf der Plattform und deren Nutzung durch Nutzer
(„Nutzer“)
erfolgt nach Maßgabe dieser AGB. Die Nutzung einzelner Funktionalitäten der Plattform erfolgt ggf. auf der Grundlage ergänzender Vertragsbedingungen; in diesem Fall werden wir die Nutzer hierauf gesondert hinweisen.
Abweichende und ergänzende Regelungen solcher ergänzenden Vertragsbedingungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.
Diese AGB sowie die ergänzenden Vertragsbedingungen zu einzelnen Diensten und Funktionalitäten sind jederzeit unter www.fitogram.pro/tc abrufbar.
Wir behalten uns die Änderung dieser AGB sowie ergänzender Vertragsbedingungen in für den Nutzer zumutbarem Umfang vor.
Es gilt die jeweils neueste Fassung der AGB sowie der ergänzenden Vertragsbedingungen, sofern der Nutzer der Geltung der neuen Regelungen nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht, nachdem wir ihn auf diese sowie die Folgen seines Schweigens ausdrücklich hingewiesen haben.
Beginn und Laufzeit des (Rahmen-)Nutzungsvertrages und der darunter geschlossenen Einzelverträge
Mit dem Abschluss des Registriervorgangs schließen der Nutzer und fitogram einen (Rahmen-) Nutzungsvertrag
(„Rahmenvertrag“)
über die Nutzung der Plattform durch den Nutzer ab. Hierdurch wird der Nutzer berechtigt, bestimmte, für alle Nutzer der Plattform abrufbare
Informationen einzugeben und bestimmte Funktionalitäten der Plattform, ggf. auf der Grundlage ergänzender Vertragsbedingungen, zu nutzen
Mit Abschluss der Registrierung erhält der Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zu seinem Nutzerkonto
(„Nutzerkonto“),
in dem er nach erfolgtem Login zum Nutzerbereich
(„Nutzerbereich“)
seine Nutzerdaten einsehen und ändern kann.
Wählt der Nutzer kostenlose wie kostenpflichtige Dienste und Funktionalitäten unter Geltung ergänzender Vertragsbedingungen, schließt er hierüber einen Einzelvertrag
(„Einzelvertrag“)
mit uns.
Der Rahmenvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit durch Kündigung in Textform (z.B. E-Mail, Brief, Telefax) beendet werden.
Die Kündigung des Rahmenvertrags umfasst zugleich auch die unter dem Rahmenvertrag abgeschlossenen Einzelverträge
Bestehen unter dem Rahmenvertrag Einzelverträge, die nicht mit sofortiger Wirkung gekündigt
werden können, können abweichend von vorstehender Ziffer 2.4 sowohl der Rahmenvertrag
als auch der Einzelvertrag frühestens zum nächstmöglichen Kündigungsdatum des jeweiligen
Einzelvertrags gekündigt werden. Bestehen mehrere Einzelverträge, ist das am weitesten in
der Zukunft liegende Kündigungsdatum der Einzelverträge für die Kündigung des
Einzelvertrags wie auch des Rahmenvertrags maßgeblich; die Möglichkeit, weitere
Einzelverträge ggf. zu einem früheren Zeitpunkt zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.
Der Nutzer erhält eine Bestätigung über den Zugang einer von ihm ausgesprochenen
Kündigung und das Datum des jeweiligen Vertragsablaufs in Textform.
Das Recht der Parteien zur fristlosen Kündigung des Rahmenvertrags und/oder der hierunter
geschlossenen Einzelverträge bleibt durch die Regelungen der vorstehenden Absätze
unberührt.
Nutzerpflichten
Dem Nutzer ist es untersagt, die Dienste und Funktionalitäten der Plattform missbräuchlich zu nutzen. Von daher sind Nutzer insbesondere verpflichtet,
alle im Rahmen der Registrierung geforderten Angaben korrekt und vollständig zu machen, insbesondere – aber nicht ausschließlich – keine falschen Angaben zur Identität zu machen;
die Dienste und Funktionalitäten der Plattform ausschließlich im Einklang mit den
anwendbaren nationalen und internationalen Gesetzen und sonstigen Vorschriften zu
nutzen, insbesondere keine Rechte Dritter, zum Beispiel Persönlichkeitsrechte,
Urheberrechte, Marken- und Namens- sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte
Dritter, zu verletzen;
keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten einzustellen oder zu
verlinken, insbesondere – aber nicht ausschließlich – Informationen mit (1)
rassistischen, (2) Gewalt und/oder Krieg verherrlichenden oder verharmlosenden, (3)
sexuell anstößigen oder pornographischen, (4) Kinder oder Jugendliche sittlich
gefährdenden oder in ihrem Wohl beeinträchtigenden Inhalten;
sämtliche Dateien (z.B. Logos und sonstige Bilder), die sie auf die Plattform
hochladen, zuvor mit einem aktuellen Prüfprogramm auf Viren, Würmer, trojanische
Pferde und ähnliche die Integrität von Dateien und/oder Computerhardware und -
software beeinträchtigende Bestandteile zu überprüfen und nur Dateien hochzuladen,
die frei von solchen Bestandteilen sind.
Sofern Nutzer Informationen und Angaben für Dritte (z.B. Arbeitgeber, Fitnessstudios etc.) auf
der Plattform einstellen, sind wir jederzeit berechtigt, den Nutzer zum Nachweis der
Berechtigung zur Handlung für diese Dritten aufzufordern, und der Nutzer ist verpflichtet, einer
solchen Aufforderung unverzüglich nachzukommen. Kommt der Nutzer einer solchen
Forderung nicht unverzüglich nach, sind wir berechtigt, den Nutzerzugang bis zur Erbringung
des entsprechenden Nachweises ganz oder teilweise zu sperren; die Möglichkeit der
Kündigung nach vorstehender Ziffer 2. bleibt hiervon unberührt.
Einstellen urheberrechtlich oder anderweitig geschützter Inhalte durch den Nutzer; Freistellung von Ansprüchen Dritter
Soweit der Nutzer urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, insbesondere – aber
nicht ausschließlich – Bilddateien, Fotos, Logos, Unternehmenskennzeichen, Marken etc. auf
die Plattform hochlädt und/oder einstellt, erklärt er gleichzeitig, dass er hierzu berechtigt ist.
Gleichzeitig räumt uns der Nutzer das unentgeltliche, widerrufliche, zeitlich und räumlich
unbeschränkte Recht ein, solche geschützten Inhalte im Rahmen der Dienste und
Funktionalitäten, für welche sie der Nutzer hochgeladen/eingestellt hat, auf der Plattform zu
verwenden.
Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der
Verwendung der vom Nutzer hochgeladenen und/oder eingestellten Inhalten frei, soweit wir
diese Inhalte im Rahmen der Dienste und Funktionalitäten, für welche sie der Nutzer
hochgeladen/eingestellt hat, auf der Plattform verwendet haben. Hiervon mitumfasst ist die
Erstattung der angemessenen Kosten einer Verteidigung gegen solche Ansprüche Dritter; der
Nutzer wird uns bei der Verteidigung in angemessenem Umfang unterstützen.
Verfügbarkeit der Plattform, Beseitigung von Schadprogrammen etc.
Soweit wir unter dem Rahmenvertrag und/oder den Einzelverträgen kostenfreie Dienste und
Funktionalitäten bereitstellen, sind diese – sofern nicht in einem Einzelvertrag abweichend
geregelt – nicht vertraglich geschuldet und können jederzeit und ohne Vorankündigung
geändert oder eingestellt werden.
Die Verfügbarkeit der kostenpflichtigen Dienste und Funktionalitäten der Plattform beträgt
mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit werden
Wartungsarbeiten nicht berücksichtigt, die dazu führen können, dass die Plattform oder
einzelne Dienste und Funktionalitäten zu dieser Zeit nicht oder nur eingeschränkt verfügbar
sind. Nicht berücksichtigt werden zudem Einschränkungen der Verfügbarkeit, die auf
Umständen außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen.
Wir sind berechtigt, Daten und Nutzereingaben, die nach unserer Erkenntnis Computerviren
oder ähnliche Bestandteile enthalten, nicht zur Speicherung und zum Abruf auf der Plattform
zuzulassen. Wir werden die betroffenen Nutzer hierüber nach Möglichkeit bei Entdecken
solcher Daten unverzüglich informieren. Sollten solche Daten die Integrität und/oder
Nutzbarkeit der Dienste und Funktionalitäten der Plattform gefährden, können wir diese Daten
zur Vermeidung von (weiteren) Schäden auch ohne vorherige Unterrichtung des Nutzers
löschen.
Haftung
Für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir unbeschränkt.
Für sonstige Schäden haften wir nur, wenn die Schäden auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Darüber hinaus haften wir bei leichter Fahrlässigkeit im Rahmen von kostenpflichtigen
Diensten und Funktionalitäten nur, soweit wesentliche Vertragspflichten
(„Kardinalspflichten“)
verletzt sind. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der
Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Falle einer nicht vorsätzlichen Schadensherbeiführung
ist die Schadensersatzhaftung nach diesem Absatz in jedem Fall auf den vorhersehbaren, bei
derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir sind berechtigt, Daten und Nutzereingaben, die nach unserer Erkenntnis Computerviren
oder ähnliche Bestandteile enthalten, nicht zur Speicherung und zum Abruf auf der Plattform
zuzulassen. Wir werden die betroffenen Nutzer hierüber nach Möglichkeit bei Entdecken
solcher Daten unverzüglich informieren. Sollten solche Daten die Integrität und/oder
Nutzbarkeit der Dienste und Funktionalitäten der Plattform gefährden, können wir diese Daten
zur Vermeidung von (weiteren) Schäden auch ohne vorherige Unterrichtung des Nutzers löschen.
Zwingende gesetzliche Regelungen wie das Produkthaftungsgesetz bleiben von den Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Absätze unberührt.
Datenschutz; Nutzung der E-Mail-Adresse um Zwecke der Werbung, Widerspruchsrecht
Wir nutzen die seitens der Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse
zu Zwecken der Werbung für Dienste und Funktionalitäten der Plattform sowie zur Bewerbung
von unseren Veranstaltungen im Zusammenhang mit Fitness. Nutzer können der Verarbeitung
und Nutzung zum Zwecke der Werbung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.
Im Falle eines Widerspruchs werden wir die angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr zum
Zwecke der Werbung verarbeiten und nutzen. Der Widerspruch kann in Textform (z.B. E-Mail,
Brief, Telefax) an die im Impressum der Plattform angegebenen Kontaktadressen erfolgen
Keine Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren fitogram nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Sonstiges
Dieser Vertrag und die hierunter abgeschlossenen Einzelverträge unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle aus dem Rahmenvertrag und einem hierunter
abgeschlossenen Einzelvertrag sowie über das Entstehen und die Wirksamkeit entstehenden
Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz von fitogram. fitogram ist jedoch berechtigt, auch die für den
Geschäftssitz des Nutzers zuständigen Gerichte anzurufen.
Vertragssprache ist Deutsch.
Soweit eine oder mehrere der vorgenannten Klauseln unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt.
Der Nutzer darf Rechte und Pflichten aus dem Rahmenvertrag und den hierunter abgeschlossenen Einzelverträgen nur mit unserer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung abtreten.
Gegen Ansprüche von fitogram kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
